Elektronische Führerschein-Kontrolle

Die regelmäßige Prüfung der Führerscheine ist eine essenzielle Pflicht des Fahrzeughalters. Automatisieren Sie Ihren Unternehmensprozess, um sich vor möglicher Halterhaftung zu schützen.
Führerscheinkontrolle-Software

fleetster's Elektronische Führerschein-Kontrolle

Mit fleetster soll das Leben des Fuhrparkmanagers vereinfacht werden. Deshalb kümmert sich unsere Fuhrpark-Software auch um die Kontrolle der Führerscheine. Um die Halterhaftung auszuschließen, muss ein Unternehmen alle 6 Monate die Führerscheine aller Mitarbeiter, die Firmenfahrzeuge/Poolfahrzeuge fahren, kontrollieren. Egal, ob die Schlüssel per Schlüsselverwalter, automatischen Schlüsselschrank oder Schlüssellos per Telematik im Fahrzeug verwaltet werden, fleetster hat für jede Möglichkeit eine Option, die Führerscheine vor jeder Buchung zu kontrollieren. Nur, wenn der Führerschein vorgezeigt wurde, kann der Schüssel entnommen und die Buchung gestartet werden.

Die Halterhaftung

Fuhrparkverantwortliche leben gefährlich. Denn egal wie groß Ihr Fuhrpark ist: die gesetzlich zugrunde liegenden Vorschriften, die mit dem Betrieb eines firmeneigenen Fuhrparks einhergehen bleiben die Gleichen.

Besonders in klein- und mittelständischen Unternehmen wird der Fuhrpark häufig unterschätzt. Zu oft ist für das Flottenmanagement keine direkt ausgewiesene Stelle geschaffen worden, sondern vielmehr übernimmt der Empfang, der Sekretär oder der Support die anstehenden Aufgaben, die die Fahrzeugverwaltung mit sich bringt.

Viele Fuhrparkleiter, vor allem die, die diese Aufgaben nicht als Hauptaktivität ausführen, sind sich dem Risiko der Halterhaftung, das dem Fuhrparkverantwortlichen zugeschrieben wird, nicht bewusst.

Das Gesetz ist hierbei eindeutig und lässt keinerlei Raum für Interpretation. Die gesetzliche Grundlage liegt hier in § 7 des Straßenverkehrsgesetzes: „Es haftet der Halter eines Kraftfahrzeugs oder Anhänger ohne Verschulden, wenn bei dem Betrieb seines Kfzs ein anderer verletzt oder getötet oder eine Sache beschädigt wird“

Was ist ein Fahrzeughalter?

Laut StVG hat der Bundesgerichtshof (Quelle: BGH NJW 1983, 1492 (1493)) entschieden, dass der Fahrzeughalter der Halter eines Kfzs ist, wer es für eigene Rechnung in Gebrauch und die für den Gebrauch nötige Verfügungsgewalt besitzt.

Im Grunde genommen trifft diese Definition auf alle Firmen mit Dienstwägen oder einer Fahrzeugflotte zu. In diesem Fall sind somit laut Gesetz immer zuerst die Geschäftsführer oder Besitzer einer Unternehmung in der Fuhrparkverantwortung. Die reine Verfügungsgewalt reicht hierbei aus, um die Verantwortung für jegliche Schuld übernehmen zu müssen.

Falls Geschäftsführer Ihrer Verantwortung, und den damit verbundenen Pflichten nicht nachkommen oder nicht nachkommen können, müssen Halterpflichten weitergereicht werden.

Sie können hierbei mittels Vertrags einen Beauftragten für das jeweilige Aufgabengebiet einsetzen. Sobald der Sonderbeauftragte dem Vertrag zustimmt, ist nun Er/Sie in der Halterhaftung des Fuhrparks.

Führerscheinkontrolle als wichtigste Halterpflicht

Das Aufgabenfeld des Fuhrparkleiters ist breitgefächert. Die Rolle umfasst alles von Beschaffung, Organisation und Instandhaltung der Flotte, über Schadens- und Risikomanagement, bis hin zur Koordination der Vertragspartner wie Leasing-Unternehmen und Versicherungen.

Die wohl wichtigste Pflicht eines Fuhrparkleiters ist jedoch die Führerscheinkontrolle. Denn sobald sich ein Mitarbeiter ohne Fahrerlaubnis hinter das Steuer eines Firmenwagens setzt, ist es der Fuhrparkleiter, auf den es zurückfällt. Er kann nur dann nicht rechtlich belangt werden, wenn er nachweisen kann, dass er seiner Kontrollpflicht der Führerscheine sachgemäß nachgekommen ist; d.h. regelmäßig die Fahrerlaubnisse seiner Mitarbeiter überprüft hat.

Viele Firmen versuchen sich davor zu schützen, indem sie Klauseln in den Vertrag zur Mitarbeiternutzung hinzufügen. Oft räumen sie sich ein den Verlust des Führerscheins umgehend dem Arbeitgeber mitzuteilen. Gerichtshöfe haben bisher jedoch anders entschieden, und argumentieren, dass Angestellte den Verlust der Fahrerlaubnis verschweigen, um nicht ihren Job zu verlieren.

Gesetzlich gibt es zur Regelmäßigkeit dieser Kontrollen keine Definition. Jedoch haben erste Präzedenzfälle der Gerichtshöfe gezeigt, dass eine regelmäßige Kontrolle in 6-monatigen Abständen ausreicht.

Wichtig ist hierbei, dass die Dokumentation lückenlos ist, und bestenfalls sogar in einem zentralen, digitalen Ort hinterlegt und gespeichert ist. Bei einer dezentralen Organisation, die über mehrere Standorte koordiniert ist, kann der Fuhrparkverantwortliche die Führerscheinkontrolle einem Mitarbeiter vor Ort anvertrauen. Überwachung und Einspeisung in die Datenbank müssen hierbei wiederum vom Verantwortlichen durchgeführt werden.

Der betriebliche Ablauf der Führerschein-Kontrolle

Grundsätzlich lässt sich die Kontrolle der Fahrerlaubnis in zwei Kategorien einteilen. Zum einen haben wir die manuelle Kontrolle, und zum anderen die Elektronische. Bei einer manuell geführten Kontrolle, muss der Fuhrparkverantwortliche sich die Fahrerlaubnis des Fahrers vorlegen lassen, und dies anschließend dokumentieren. Häufig werden Kopien aufbewahrt.

Im Normalfall organisiert der Fuhrparkleiter einen zentralen Termin, an dem alle Fahrer am Standort vorbeikommen können und sich registrieren bzw. Dokumentieren lassen können. Wichtig ist hierbei, dass nicht anwesende Fahrer (Urlaub, Kurzarbeit, Montage) keine Zeit finden, um diesen Termin wahrzunehmen. Hierbei gilt es sicherzustellen, dass diese Fahrer ebenfalls eine Möglichkeit zur Kontrolle bekommen, was im Nachhinein auch wieder dokumentiert werden muss. Ratsam ist ebenfalls das Nehmen von Stichproben, um die Einhaltung der Termine zu gewährleisten.

Dank der fortschreitenden Digitalisierung haben es sich viele Unternehmen zum Ziel gesetzt diesen Prozess zu automatisieren und eine digitale Führerscheinkontrolle anzubieten. Die elektronische Kontrolle ermöglicht eine zentrale Datenerfassung mit automatisierten Termin-Erinnerungen. Auch Termine sind automatisch über die App erstellt und helfen bei elektronischer Übersicht bei der Terminhaltung. Weiterhin lassen sich hierbei Strichproben vereinfacht umsetzen, indem ein einfacher csv-Export getätigt wird, um Termine und Termin-Erinnerungen durchzugehen.

Negative Auswirkungen als Fuhrparkleiter vermeiden

Die Verantwortung des Fuhrparkleiters ist groß und wird bei Zuwiderhandlungen hart bestraft. Unwissenheit oder eine halbherzig geführte Kontrolle der Führerscheine schützt wegen der Verletzung der zugrundeliegenden Halterpflicht nicht vor einer strafrechtlichen Verfolgung.

Die Regelung hierzu ist in § 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG zum Fahren ohne Fahrerlaubnis niedergeschrieben. Hier besagt es eindeutig: Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
(1) ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder ihm das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist, oder
(2) als Halter eines Kraftfahrzeugs anordnet oder zulässt, dass jemand das Fahrzeug führt, der die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat oder dem das Führen des Fahrzeugs nach § 44 des Strafgesetzbuchs oder nach § 25 dieses Gesetzes verboten ist.

Eine Entscheidung des Münchner Amtsgerichts untermauert die Wichtigkeit dieses Gesetz. Hier wurde ein Betriebsleiter einer Bäckerei wegen fahrlässigen Anordnens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis rechtskräftig zu über 1000 € Strafe verurteilt.

Und dabei hätte alles doch so einfach sein können. Fuhrparkleiter sind in klein- bis mittelständischen Unternehmungen meist an mehreren Orten gleichzeitig, d.h. sie sind zum einen grundsätzlich nicht auf diese Stelle trainiert und wurden potenziell nicht richtig unterwiesen, und zum anderen haben sie nicht die nötige Zeit um sich um die anfallenden Aufgaben zu kümmern.

Im stressigen Alltag des Fuhrparkverwalters kommt es neben Vertragsmanagement, Instandhaltung und Reparaturen oft dazu, dass weniger wichtig erscheinende Tätigkeiten wie die Führerscheinkontrolle links liegen lässt.

Hier kann eine elektronische Führerscheinkontrolle weiterhelfen. Diese Softwares dienen der zentralen Verwaltung der Fahrzeugakte und Dokumente, generieren automatische Erinnerungen zur Kontrolle und erleichtern zu großen Stücken die dezentrale Organisation dieser Kontrolle.